Coalición por Melilla hat am 29. August 2026 einen stabilen finanziellen Ausgleich für Ceuta und Melilla gefordert. Die Oppositionspartei in der Asamblea de Melilla verlangt von Spanien und der Europäischen Union einen dauerhaften Mechanismus, der die besonderen Kosten der beiden Städte an der Außengrenze zu Marokko abfedert, statt nur in Ausnahmesituationen mit einmaligen Hilfen zu reagieren.
Die Partei begründet den Vorstoß mit wiederkehrenden Belastungen der lokalen Dienste, etwa bei Unterbringung, Gesundheits- und Sozialleistungen, Bildung, Sicherheit und Logistik. Zudem wirkten sich die Grenzlage und zeitweilige Druckphasen auf Verkehr und Wirtschaft aus. CpM verweist darauf, dass punktuelle Hilfen die Planbarkeit für die Verwaltungen vor Ort nicht sicherstellen.
Der Vorstoß fällt in eine Phase erhöhter Migrationsbewegungen an den Landgrenzen der beiden Städte im Sommer 2026. Die spanische Regierung hat in diesem Zusammenhang bei der Europäischen Union zusätzliche Unterstützung angefragt; dazu zählt insbesondere die operative Hilfe der Agentur Frontex bei Registrierung und Abläufen an der Grenze. Nach Angaben aus Madrid und Brüssel werden Maßnahmen geprüft, belastbare Zusagen zu einem dauerhaften Ausgleich lagen jedoch bis Redaktionsschluss nicht vor.
Ceuta und Melilla nehmen im spanischen Verwaltungsgefüge eine Sonderstellung ein. Als autonome Städte und zugleich Außengrenzen der Europäischen Union tragen sie Aufgaben, die in Festlandprovinzen nicht im selben Umfang anfallen. Dazu zählen die Sicherung des Grenzzauns, die Erstaufnahme und Verteilung von Ankommenden sowie spezifische Transport- und Versorgungskosten. Für einzelne Bedarfe existieren befristete Programme und Zuweisungen, etwa aus Notfalltöpfen, die jedoch nach Darstellung der örtlichen Behörden die strukturellen Mehrkosten nicht decken.
CpM argumentiert, ein verlässlicher Ausgleichsmechanismus würde die Haushalte kalkulierbarer machen und die Abhängigkeit von Ad-hoc-Entscheidungen verringern. Gegner eines solchen Modells warnen vor der politischen Hürde, eine dauerhafte EU-Kofinanzierung für einzelne Grenzregionen zu etablieren, und verweisen auf Zuständigkeiten, die primär beim spanischen Staat liegen. Wie eine mögliche Lastenteilung zwischen Madrid und der Europäische Kommission im Detail aussehen könnte, ist offen.
Die Forderung richtet sich ausdrücklich an beide Ebenen: Spanien soll die strukturellen Mehrkosten anerkennen und planbar kompensieren; die Europäische Union soll nach dem Willen von CpM einen Rahmen schaffen, der Außengrenzregionen mit vergleichbaren Daueraufgaben längerfristig unterstützt. Reaktionen von Zentralregierung und Europäische Kommission zu diesem konkreten Vorschlag stehen noch aus.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).