Spaniens Verteidigungsministerin Margarita Robles hat am Freitag in Melilla die Bedeutung der beiden nordafrikanischen Städte betont und zugleich auf die Zuständigkeit der Justiz bei Vorwürfen gegen Sicherheitskräfte hingewiesen. Ceuta und Melilla seien „das Beste Spaniens“ und „durch und durch spanische Städte“, sagte sie nach der Amtsübernahme des neuen Befehlshabers der Comandancia General de Melilla, General de División Fernando Ruiz Gómez. Zu Berichten über mutmaßliche Misshandlungen von Migranten an der Grenze erklärte sie, diese Fälle gehörten in die Hände der Justiz; darüber hinaus machte sie keine inhaltlichen Angaben.
Anlass des Besuchs war die Zeremonie zur Übergabe des Kommandos an Fernando Ruiz Gómez in der Base Alfonso XIII. Seine Ernennung wurde Mitte Oktober per Real Decreto 835/2026 im Staatsanzeiger veröffentlicht. Mit der Personalentscheidung setzt das Ministerio de Defensa die turnusgemäße Rotation an der Spitze der Comandancia General de Melilla fort. Offizielle spanische Stellen verweisen regelmäßig auf die sicherheitspolitische und logistische Rolle der Garnison in Melilla für den Schutz der Außengrenze und für die Zusammenarbeit mit zivilen Behörden.
Robles’ Auftritt fiel in eine Phase intensiver Debatten über den Umgang mit irregulärer Migration an den Landgrenzen der beiden Städte. Menschenrechtsorganisationen und lokale Vertreter haben in den vergangenen Monaten wiederholt Gewaltvorwürfe erhoben. Die Regierung betont demgegenüber, dass Maßnahmen an den Grenzzäunen rechtsstaatlichen Vorgaben unterliegen und mutmaßliche Pflichtverstöße aufgearbeitet würden. Robles trennte ihre politische Solidaritätsbekundung mit Ceuta und Melilla klar von der rechtlichen Bewertung einzelner Vorgänge, für die die Gerichte zuständig sind.
Aus Regierungskreisen heißt es, das Ministerio de Defensa kooperiere mit richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Anfragen, soweit sie Angehörige der Streitkräfte betreffen. Konkrete Verantwortlichkeiten und mögliche Disziplinarverfahren seien von den Ergebnissen laufender Ermittlungen abhängig. In Melilla wurde diese Linie am Freitag erneut bekräftigt: Die politischen Signale der Unterstützung für die beiden autonomen Städte sollen mit einer strikten Trennung zur juristischen Prüfung einhergehen.
Mit der Amtsübernahme von Fernando Ruiz Gómez rückt zugleich die militärische Führungsstruktur in Melilla in den Blick. Die Comandancia General de Melilla koordiniert die dort stationierten Verbände der Streitkräfte und arbeitet eng mit den Sicherheitsorganen des Staates zusammen. Der weitere Verlauf der Verfahren zu den Misshandlungsvorwürfen liegt nun bei den zuständigen Gerichten; belastbare Entscheidungen werden erst nach Abschluss der Ermittlungen erwartet.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).