Zwei Tage nach dem schweren Zugunglück bei Urda hat Ada Colau den Rücktritt von Spaniens Verkehrsminister Óscar Puente gefordert. Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Frente Amplio sprach am Freitag ausdrücklich von „Rücktritt“ und erklärte, ihre Formation habe die Forderung bereits an die Moncloa übermittelt. Sie begründete dies mit der politischen Verantwortung des Ministerio de Transportes y Movilidad Sostenible nach der Katastrophe, bei der nach offiziellen Angaben mindestens 69 Menschen ums Leben kamen.
Der Konflikt innerhalb der Regierungsmehrheit verschärft sich damit. Colau hatte bereits unmittelbar nach dem Unfall die Übernahme von Verantwortung verlangt; am Donnerstag schlossen sich auch ERC und PNV entsprechenden Forderungen an. Bis Freitag hatte jedoch keine dieser Formationen explizit den Rücktritt des Ministers verlangt. Nun erhöht Colau den Druck.
Óscar Puente wies die Rücktrittsforderung zurück. „Das Einfache für mich wäre, zu gehen, aber das entspricht nicht meinem Charakter und es ist nicht das, was der Präsident von mir verlangt hat“, sagte er. Aus der Präsidialkanzlei verlautete, Ministerpräsident Pedro Sánchez halte an Puente fest. Zugleich räumte Sánchez ein, das Vertrauen in das Bahnsystem sei nach den Unglücken von Urda und Adamuz erschüttert, und kündigte Maßnahmen zur Wiederherstellung der Sicherheit und des Vertrauens an.
Zu Ursachen des Zusammenstoßes in der Provinz Toledo machten die Behörden am Freitag keine abschließenden Angaben. Technische und justizielle Ermittlungen laufen. Offizielle Stellen warnten davor, voreilige Schlüsse zu ziehen. Die Regierung betonte die Trennung von technischen Befunden, politischer Verantwortung und möglichen personellen Konsequenzen. Bis zum Abschluss der Untersuchungen seien personelle Entscheidungen Sache des Regierungschefs, hieß es.
Die Debatte wird durch ein weiteres schweres Bahnunglück in Adamuz Anfang des Jahres zusätzlich aufgeladen. Es hatte bereits damals Fragen nach Sicherheitsstandards und Abläufen aufgeworfen. Oppositions- und Regierungsparteien ringen seither um die Lehren aus den Vorfällen: Während Colau und Teile der Parlamentsmehrheit auf personelle Verantwortung drängen, verweist das Ministerium auf die anstehenden Untersuchungsergebnisse und mögliche strukturelle Verbesserungen.
Ob Colaus Vorstoß den Verbleib von Óscar Puente im Amt beeinflussen wird, hängt vom Fortgang der Ermittlungen, dem politischen Druck in der Koalition und der Entscheidung von Pedro Sánchez ab. Fest steht, dass der Unfall von Urda die sicherheitspolitische Agenda der Regierung unmittelbar bestimmt und die Diskussion über Zuständigkeiten und Kontrollen im Schienenverkehr Spaniens neu entzündet hat.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).