Politik

Sánchez wirbt in Granada für Lorcas Spanien und will Abtreibungsrecht in Verfassung

In Granada hat Regierungschef Pedro Sánchez die „Spanien de Lorca“ als Leitbild beschworen und angekündigt, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch verfassungsrechtlich zu verankern.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am 24. Oktober 2026 in Granada angekündigt, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in der Verfassung zu verankern. Bei einem Auftritt des PSOE im Palacio de Congresos verband er die Zusage mit einem kulturpolitischen Leitbild: Er warb für die „España de Lorca“, eine offene, pluralistische und erinnerungsbewusste Gesellschaft, benannt nach Federico García Lorca. Als Kontrast stellte er die Programme der rechten Opposition dar und sprach von den „Tijeras“ von Alberto Núñez Feijóo und der „Motosierra“ von Santiago Abascal.

Sánchez las zu Beginn Passagen aus Lorcas Werk und verwies auf eine Nachricht des Hispanisten Ian Gibson, der ihn ermuntert habe, den Dichter aus Granada heraus sichtbar zu machen. In seiner Rede sagte er wörtlich, „kein Mann werde jemals wieder über den Körper einer Frau entscheiden oder ihn kontrollieren“. Das Vorhaben, das Abtreibungsrecht in der Verfassung zu schützen, begründete er mit der Absicht, individuelle Freiheiten gegen politische Rollbacks abzusichern.

Die Ankündigung fällt in eine Wahlkampfphase, in der der PSOE der rechten Opposition Rückschritte bei sozialen Rechten vorhält. Feijóo und Abascal weisen solche Vorwürfe regelmäßig zurück und setzen eigene Schwerpunkte bei Ausgabenbegrenzung und Kompetenzverlagerungen. Konkrete Gesetzestexte legte Sánchez in Granada nicht vor; er präsentierte die Verfassungsänderung als politisches Ziel für den Fall, dass seine Partei die Regierungsverantwortung behaupten kann.

Eine Änderung der spanischen Verfassung erfordert qualifizierte Mehrheiten in Kongress und Senat. Je nach betroffenen Artikeln sind Drei-Fünftel-Mehrheiten vorgesehen; bei Scheitern eines Ausgleichs kann ein Referendum nötig werden. Das macht deutlich, dass die Umsetzung von breiter parlamentarischer Unterstützung abhängt und über den Tag eines Wahlversprechens hinausgeht.

Neben Sánchez traten in Granada Parteiverantwortliche der Region auf, darunter die aus Andalusien stammende María Jesús Montero. Inhaltlich verband der Auftritt kulturelle Symbolik mit sozialpolitischen Zusagen: Die Berufung auf Lorca sollte eine integrative nationale Erzählung liefern, die Zusage zum Abtreibungsrecht zielte auf Rechtssicherheit bei reproduktiven Rechten. Über die Zahl der Teilnehmenden machten die Organisatoren in diesem Rahmen keine verifizierten Angaben. Weitere Verfahrensschritte zur Verfassungsänderung wurden nicht terminiert.

Der Auftritt in Granada unterstreicht damit zwei Linien der sozialistischen Kampagne: ein wertgebundenes Kulturverständnis, verknüpft mit dem Namen des Dichters aus Andalusien, und die rechtliche Absicherung sozialer und bürgerlicher Freiheiten gegen angekündigte Kürzungen, die Sánchez den politischen Gegnern zuschreibt.

Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

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