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Sánchez kontert Erklärung zur unerwünschten Person in Murcia

Bei einem Wahlkampfauftritt in Murcia hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez die Menschen der Region gelobt. Das Regionalparlament hatte ihn Anfang November zur unerwünschten Person erklärt.

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat bei einem Wahlkampfauftritt in Murcia auf seine Erklärung zur unerwünschten Person durch das Regionalparlament reagiert. Die Menschen der Region seien ihm besonders willkommen, sagte der sozialistische Politiker am Sonntag, 22. November. Er spielte damit auf den Beschluss an, mit dem das Parlament Anfang des Monats seine Politik zurückgewiesen hatte.

Sánchez eröffnete seinen Auftritt im Veranstaltungspavillon Príncipe de Asturias, indem er die Flagge der Region Murcia schwenkte. Er begrüßte auch die Menschen, die außerhalb der Halle geblieben waren. Nach Angaben der Veranstalter verfolgten rund 4.000 Menschen die Veranstaltung im Inneren und weitere 6.000 draußen auf einer Leinwand. Die Zahlen ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Das Regionalparlament hatte Sánchez am 3. November zur unerwünschten Person erklärt. Die Initiative ging von zwei früheren Mitgliedern der rechten Partei Vox aus, die inzwischen der gemischten Fraktion angehören. Unterstützt wurde sie von der konservativen Volkspartei und Vox; die sozialistischen Abgeordneten stimmten dagegen.

Die Initiatoren begründeten ihren Vorstoß unter anderem mit Kritik an Sánchez’ Regierungspolitik und deren wirtschaftlichen Folgen für die Region. Ein Abgeordneter der Volkspartei sagte bei der Debatte, der Beschluss stelle nicht den institutionellen Respekt gegenüber dem Regierungschef infrage, sondern drücke die Ablehnung seiner politischen Entscheidungen aus.

In Murcia griff Sánchez diese Auseinandersetzung auf. Für die Volkspartei und Vox sei er eine unerwünschte Person, sagte er. Zugleich verteidigte er die Politik seiner Regierung, darunter die Anhebung des Mindestlohns und die Anpassung der Renten. Die beiden rechten Parteien warf er vor, seine Maßnahmen grundsätzlich abzulehnen.

Auch der murcianische Sozialistenchef Francisco Lucas setzte ein Zeichen gegen den Parlamentsbeschluss: Er zeigte ein Schild mit der Erklärung und strich das Wort für „nicht“ durch. Lucas ist zugleich Vertreter der Zentralregierung in der Region.

Der Auftritt fand eine Woche vor der spanischen Parlamentswahl am 29. November statt. Sánchez, Generalsekretär der Sozialistischen Arbeiterpartei, bewirbt sich um eine weitere Amtszeit. In seiner Rede rief er zur Wahlbeteiligung auf und warb für eine progressive Mehrheit. Am selben Tag trat auch der Vorsitzende der Volkspartei, Alberto Núñez Feijóo, im Wahlkampf in Murcia auf.

Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

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