Die spanische Jugend- und Kindheitsministerin Sira Rego hat bei einem Besuch in Sagunt am 23. September bekräftigt, unbegleitete minderjährige Migranten aus der Autonomen Stadt Ceuta auf das Festland zu verlegen. Ceuta könne die derzeitige Zahl nicht allein bewältigen, sagte sie. Rego nannte die Comunitat Valenciana als geeignetes Ziel, weil dort die Plätze nach Angaben der Zentralregierung nicht überbelegt seien. Zugleich warf sie dem valencianischen Consell vor, sich politisch an Vox anzulehnen, statt konstruktiv an Lösungen mitzuwirken.
Rego verwies darauf, dass die Regierung seit dem Sommer zusätzliche Kapazitäten und Finanzmittel bereitgestellt habe. Grundlage sei ein im Juni verabschiedetes Realdekret, das Mittel für die Aufnahme und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in den autonomen Gemeinschaften vorsehe. Nach Angaben des Ministeriums für Jugend und Kindheit laufen seit August zahlreiche Verfahren zur Übernahme von Minderjährigen durch Regionen auf dem Festland; Rego bezifferte die anhängigen Dossiers zuletzt auf rund 300. Diese Angaben stammen aus der von ihr vorgelegten Bilanz.
Rechtlich bleibt die Vormundschaft zunächst bei Ceuta. Verlegungen setzen daher die Zustimmung der Autonomen Stadt und die Koordination mit den aufnehmenden Gemeinschaften voraus. Vertreter der Zentralregierung und der Justiz hatten in den vergangenen Wochen betont, Übernahmen seien möglich, solange die gesetzlichen Zustimmungsverfahren eingehalten werden und das Kindeswohl gewahrt bleibt. Rego argumentierte, Transfers könnten die überlasteten Einrichtungen in Ceuta entlasten, während Verfahren auf dem Festland ohne Unterbrechung fortgeführt würden.
Politisch ist die Frage umstritten. Die Ministerin kritisierte, Teile der Regionalpolitik instrumentalisierten das Thema. Befürworter der Verlegung verweisen auf humanitäre Standards und die Pflicht zur Solidarität zwischen den autonomen Gemeinschaften. Skeptiker warnen vor Spannungen zwischen Regierungen unterschiedlicher politischer Ausrichtung und fordern transparente Garantien, dass Unterbringung, Schulzugang und Betreuung in den Zielregionen gesichert sind.
Wie viele Plätze die Comunitat Valenciana tatsächlich bereitstellt, blieb nach Regos Auftritt in Sagunt offen. Entscheidend sind nach ihren Worten zwei Bedingungen: die formelle Zustimmung Ceutas und die Bereitschaft der Regionen, Minderjährige aufzunehmen. Konkrete Entscheidungen müssen die beteiligten Behörden treffen. Rego forderte die autonomen Gemeinschaften ausdrücklich auf, sich an einer koordinierten Lösung zu beteiligen und betonte, der Staat stelle die notwendige Finanzierung zur Verfügung.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).