Baskenland

Esteban fordert freie Wahlveranstaltungen für alle Parteien im Baskenland

Nach einem Angriff auf eine Wahlveranstaltung der Volkspartei in Hernani verlangt der baskische Parteivorsitzende Aitor Esteban Schutz für den politischen Wettbewerb.

Nach einem Angriff auf eine Wahlveranstaltung der konservativen Volkspartei in Hernani hat Aitor Esteban freie öffentliche Auftritte für alle politischen Kräfte im Baskenland gefordert. Der Vorsitzende der Baskischen Nationalistischen Partei bezeichnete den Angriff als nicht hinnehmbar und äußerte die Hoffnung, dass sich solche Vorfälle im Wahlkampf nicht wiederholten.

In einem Interview mit dem Radiosender Onda Cero sagte Esteban nach Angaben von Europa Press am 16. November, alle Parteien müssten ihre Botschaften und Veranstaltungen im Baskenland ohne Einschränkungen vermitteln und abhalten können. Politische Auseinandersetzungen sollten mit Worten und an der Wahlurne geführt werden.

Der Angriff hatte sich am 14. November in Hernani in der Provinz Gipuzkoa ereignet. Eine Gruppe warf Gegenstände auf eine Wahlveranstaltung des Volkspartei-Kandidaten Jon Echeverría, der in der Provinz für das spanische Abgeordnetenhaus antritt. Nach einem Bericht der Zeitung La Vanguardia musste die Veranstaltung abgebrochen werden; geworfen wurden unter anderem Steine, Eier und Böller.

Die baskische Regionalpartei von Esteban verurteilte den Vorfall. Esteban sagte im Radio, auch gegen seine eigene Partei habe es Schmierereien an Büros und Bussen gegeben. Zudem seien Mitglieder bedroht worden, die solche Schmierereien beseitigten. Er hoffe, dass sich während des Wahlkampfs nichts davon wiederhole.

Auf die Frage, ob sich seine Kritik an das linke baskische Bündnis EH Bildu richte, antwortete Esteban laut Europa Press, er meine diejenigen, die solche Taten begingen. Diese trügen kein entsprechendes Schild. Er fügte hinzu, seine Partei und einige andere hätten den Angriff entschieden verurteilt, während andere geschwiegen hätten. Einen konkreten Urheber benannte er in diesem Zusammenhang nicht.

Die Auseinandersetzung fällt in den Wahlkampf für die spanische Parlamentswahl am 29. November. Die Volkspartei will nach dem Vorfall ihre Kampagne in Gipuzkoa fortsetzen. Ihr landesweiter Vorsitzender Alberto Núñez Feijóo kündigte nach Angaben von La Vanguardia einen Besuch in der Provinz an, um Echeverría zu unterstützen.

Esteban verwies zugleich darauf, dass es in manchen Gegenden des Baskenlandes weiterhin schwierig sei, Menschen für politische Kandidaturen zu gewinnen. Seine Forderung nach freien Veranstaltungen bezog er ausdrücklich auf Parteien unterschiedlicher politischer Ausrichtung.

Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen