Baskenland

Baskische Regierung verbindet Reintegration und Sicherheit als gemeinsame Aufgabe

Am Día de la Merced in San Sebastián hat die Justiz- und Menschenrechtsministerin María Jesús San José den Anspruch bekräftigt, Strafvollzug konsequent auf Reintegration auszurichten und zugleich die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Sie verwies…

Bei der Feier des Día de la Merced in San Sebastián am 23. September 2026 hat die baskische Justiz- und Menschenrechtsministerin María Jesús San José betont, Sicherheit und Reintegration seien „zwei Seiten derselben öffentlichen Verantwortung“. Die Veranstaltung fand im Aquarium von San Sebastián statt und versammelte Vertreterinnen und Vertreter aus Behörden, dem dritten Sektor und den Justizvollzugsanstalten.

San José unterstrich, die Freiheitsentziehung sei die Strafe, dürfe aber nicht „zu einem dauerhaften Ausschluss“ führen. Der Strafvollzug müsse auf Resozialisierung ausgerichtet sein und Bildung, Arbeit, Gesundheitsversorgung, Behandlung, soziale Begleitung sowie familiäre Bindungen stärken. Dies sei „kein Zugeständnis, sondern schlicht und einfach Gerechtigkeit“. Zugleich betonte sie, dass der Vollzug die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen brauche, weil Reintegration bedeute, wieder Teil der Gemeinschaft zu werden.

Als aktuellen Bezugspunkt nannte die Ministerin das Centro Penitenciario de Gipuzkoa in Zubieta, das vor drei Monaten den Betrieb aufgenommen und die alte Anstalt Martutene ersetzt hat. Sie würdigte die neue Infrastruktur als wichtigen Fortschritt, warnte jedoch, ein Gebäude ersetze kein Modell: Entscheidend seien die Ausrichtung der Politik und die Arbeit der Beschäftigten. Darüber hinaus erinnerte sie an das fünfjährige Jubiläum der Übernahme der Gefängnisverwaltung durch die Autonome Gemeinschaft Euskadi. In diesem Zeitraum habe die Regierung nach eigener Darstellung ein Modell konsolidiert, das auf Menschenwürde, reintegrative Orientierung, eine restaurative Perspektive und die Verringerung von Rückfällen ziele.

San José gedachte zudem namentlich der im Dienst getöteten Justizbediensteten Francisco Javier Gómez Elósegui, José Ramón Domínguez Burillo, Ángel Jesús Mota Iglesias und Máximo Casado, die der terroristischen Gewalt zum Opfer fielen. Ihre Erinnerung stehe für die Risiken, denen sich Vollzugsbeschäftigte in Euskadi über Jahre ausgesetzt sahen.

Mit der Ansprache verband die Ministerin politisch-inhaltliche Leitlinien mit konkreten Entwicklungen: Der jüngste Betrieb des Zentrums in Zubieta und fünf Jahre eigener Zuständigkeit werden von der Regierung als Meilensteine eines auf Reintegration und öffentliche Sicherheit gleichermaßen verpflichteten Strafvollzugs gerahmt. Der aktuelle Anlass war damit nicht nur eine Würdigung des Berufsstandes, sondern auch eine Standortbestimmung zum Kurs der baskischen Vollzugspolitik.

Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

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